Suchergebnisse für Roland Koch
Nach der fehlgeschlagenen Regierungsübernahme zur Wahl in Hessen 08, als sich die Landesmutti schon als Ministerpräsidentin gesehen hatte, und ein freundlich grinsender Roland Koch zuletzt lachte, will die neu erstarkte Führungskraft der SPD es erneut wagen: Andrea Ypsilanti lotet zur Zeit in Koalitionsgesprächen mögliche Bündnisse mit den Grünen und der Linken aus.
Gerade die mögliche Kooperation mit der Linken sorgte auf Bundesebene für Kritik. SPD-Chef Kurt Beck ließ jedoch heute verlauten, dass die Entscheidung des politischen Partners primär die Sache der hessischen SPD sei. Die Bundes-SPD werde gerne beratend unterstützen.
Schon im März hatte es Wahlen gegeben. Damals war Ypsilantis Sieg daran gescheitert, dass ein Parteimitglied die Kooperation mit der Linken verweigert hatte und so die äußerst knappe Mehrheit nicht zustande gekommen war. Im Bund mit den Grünen, so ist die hessische Politikern überzeugt, würden jedoch alle verbliebenen 41 Mitglieder für eine Kooperation mit der Linken stimmen.
Ich bin gespannt. Klingt wie ein neues Kapitel im hessischen Wahlkampfzirkus!
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Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte die vom hessischen Staathof als rechtmäßig anerkannten Studiengebühren als nicht rechtmäßig.
Das bedeutet, dass das Gesetz im hessischen Staatshof, welches unter der Führung unseres allseits beliebten Ministerpräsidenten Roland Koch zustande gekommen ist, hinfällig ist. Dieses besagte gegen das Mehrheitsvotum des Landtags, dass die Studiengebühren zu 500 Euro in Hessen rechtmäßig sein. Das wurde jetzt auf Bundesebene widerlegt.
Das bedeutet weiterhin, dass alle Studenten, die bis jetzt Studiengebühren in dieser Höhe zahlen mussten, versuchen können, diese wieder zurückzuklagen. In diesen Klagen können sich die Studenten an die Verwaltungsgerichte wenden, weil nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Studiengebühren in Hessen nicht nur gegen die hessische Verfassung, sondern gegen Artikel 5 des Grundgesetzes verstoßen.
Bleibt abzuwarten, was die anderen Länder aus dieser Entscheidung machen, für Hessen und Frankfurt bedeutet das erstmal: Studiengebühren adé!
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Heute morgen ist der Dalai Lama am Frankfurter Flughafen gelandet, um einen weiteren Deutschlandbesuch zu machen. Seinen fünftägigen Aufenthalt begann er, in dem er mit dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch am Flughafen frühstücken ging. Die beiden kennen sich seit 20 Jahren und sind Freunde geworden und jedes Mal wenn das Oberhaupt der Tibeter nach Deutschland kommt trifft er sich mit Koch.
Der übte vor dem Treffen scharfe Kritik an der Bundesregierung, weil es keinen offiziellen Regierungsempfang für den Dalai Lama geben soll und er sich nur mit Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul treffen wird. Koch empörte sich darüber, dass die deutsche Regierung um die chinesische Führung nicht zu provozieren sich nicht zu den Menschenrechten bekennen würde. Der Besuch des Dalai Lama sei eine der letzten Gelegenheiten vor den olympischen Spielen, die Menschenrechte für Tibet einzufordern.
Während der Besuch des Tibeters also auf Bundesebene eher verhalten aufgenommen wird, ist er in Hessen aufs höchste willkommen. So forderte die Wiesbadener FDP schon, ihn als Ehrenbürger der hessichen Landeshauptstadt zu machen. [...mehr]
Seit 1962 findet jedes Jahr am ersten Mai das Radrennen “Rund um den Henninger Turm” statt. Das Rennen ist dabei aber deutlich länger, als nur eine Runde um das inoffizielle Wahrzeichens von Sachsenhausen – Start und Ziel des Rennens befinden sich zwar in Frankfurt, dazwischen werden die Teilnehmer aber auf eine 200 km lange Strecke durch den hügeligen Taunus geschickt, an deren Ende schließlich dreimal der Henninger Turm umrundet wird. Neben dem Profirennen findet immer auch ein “Jedermann-Rennen” statt, bei dem auch ganz normale Frankfurter Radler ausprobieren können ob sie bei einem der wichtigsten deutschen Ein-Tages-Rennen bei Steigungen bis zu 26% mithalten können – allerdings bei weit kürzeren Strecken. Als Sieger ders Profirennens fuhr dieses Jahr zum zweiten Mal der Niederländer Karsten Kroon ins Ziel. [...mehr]
Nach dem langen und zähen Ringen um die Besetzung des hessischen Regierung ist jetzt endlich klar, wen Hessen gewählt hat! Von wegen. Selten hat man so viel Chaos und Nebeneffekte bei einer Landtagswahl gehabt. So chaotisch wie diese Einleitung präsentierte sich nämlich auch die Entscheidung, wer mit wem wo wie wann und warum in Hessen regieren möchte und nicht möchte.
Den Anfang machte Roland Koch mit seiner Kampagne um jugendliche Straftäter. Dann sah es so aus, als sei Ypsilanti Siegerin, die Landesmutti hätte jetzt nur noch den Thron besteigen und die CDU in die Opposition verbannen müssen. Aber nein: Ein TieIn, Ypsilanti will die Regierung retten, Koalition mit den Linken, ein SPD-Mitglied verweigert diese und das reicht bereits, um den sehr knappen Wahlausgang eben nicht zu entscheiden.
Frust allenthalben. Interessanter Nebeneffekt: Frau Ypsilanti fordert Frau Dagmar Metzger, die sich gegen den Kurs mit den Linken und damit gegen ihre gesamte Partei stellte, mehr oder weniger direkt auf, ihr Mandat niederzulegen. Demokratie ahoi! Frau Metzger darf sich seitdem übrigens über Telefonterror nebst Morddrohungen freuen. Ist ja auch eine Schweinerei, seine eigene Meinung vertreten zu wollen…
Jedenfalls ist Ypsilanti samt SPD jetzt in Richtung Opposition abgedriftet und Roland Koch darf noch eine Weile regieren. Der findet die momentane Situation nicht gut – schwer verständlich irgendwie, schließlich ist er trotz verlorener Wahl immer noch im Amt. Die CDU versucht jetzt, eine Jamaica-Koalition mit der FDP und den Grünen auf die Beine zu stellen. Das wollen aber die Grünen nicht. Eine eventuelle Möglichkeit wäre auch, statt Koch Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth aufzustellen.
Irgendwie macht die Politik in Hessen zur Zeit den Eindruck völliger Hilflosigkeit. Koch lacht sich ins Fäustchen, Ypsilanti trauert von der Bank aus, und die kleinen Parteien hüpfen als hechelnde Hunde um die Hosenbeine der Großen, weil sie endlich auch mal Aufmerksamkeit bekommen. Was da zwangsläufig auf der Strecke bleibt: Politiker, die ihre Aufgaben wahrnehmen.
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Regierungskrise? Schön wär’s!
In Italien zerbricht zurzeit die Regierungskoalition, ach was - sie ist längst zerbrochen; und der ehemalige Premier Berlusconi hat jüngst, ganz frei von historisch bedingtem Taktgefühl, den “Marsch auf Rom” verkündet.
Von dergleichen pathetischer hemdsärmeliger Politik können wir in Hessen nur träumen: Eine Regierung wird’s wohl vorerst nicht geben. Der “Spiegel” will gar wissen, dass Roland Koch sich bereits auf weitere “Monate” im Amt gefasst macht. Nun ja.
Jedenfalls will die SPD partout nicht mit der Linken, dafür aber mit der FDP, die sich eigentlich lieber in der Opposition sähe - kurzum: Momentan ist keine funktionstüchtige Regierungsmehrheit zu haben. Die Option Minderheitsregierung mit Duldung durch die Linke-Fraktion scheint vorerst auch vom Tisch.
Wenn Sie mitgezählt haben, bleibt jetzt eigentlich nur noch eine praktikable Lösung: Die Große Koalition. Wie man so was macht, ist zurzeit in Berlin nicht zu beobachten. Allerdings hat auch diese Option einen Haken: Die Sozialdemokraten haben unmissverständlich klargemacht, dass sie mit Herrn Koch nicht zusammenarbeiten wollen. Er müsste also unbedingt den (Regierungs-)Löffel abgeben; und entsprechend sägen und hacken die Unionisten gerade an seinem Thron. Ob sie Erfolg haben werden? [...mehr]
Das Leben ist voller Entscheidungen und diese beginnen für einige bedauernswerte Menschen bereits in frühester Kindheit. Was tun, wenn Vater und Mutter sich aufgrund unterschiedlich interpretierter Farbenlehre dermaßen unversöhnlich gegenüber stehen, dass nur noch eine Scheidung hilft und man als Kind gefragt wird, bei wem man denn wohnen möchte.
Ich habe mir vorgestellt, wie ich als gemeinsames Kind von Andrea Ypsilanti und Roland Koch entscheiden würde. Nun, erst mal würde ich mich reich beschenken und bestechen lassen: Mindestlohn von Mama und totale Sicherheit in den U-Bahnen von Papa. Nur, wäre das schon ausreichend? Nein, denn nur Geschenke machen ja nicht glücklich und einen dermaßen strengen oder sagen wir wertkonservativen Vater zu haben, der einen wohl letztendlich abschieben ließe, sobald man mal über die Strenge schlüge, können alle Geschenke der Welt nicht aufwiegen. Mama Ypsilanti hingegen wäre da wohl sehr viel nachsichtiger, wenn aber auch sie wenig Zeit für mich hätte. Also müsste ich mich selbst beschäftigen und mir ein paar Yps-Hefte kaufen, so wie jenes Heft Nr. 142, welches einen echten Marsch-Kompass als Gimmick hatte. Den würde ich dann Papa schenken, damit er den Weg aus der Staatskanzlei Richtung Ruhestand nicht auch noch einen Umweg über Berlin nimmt.
